Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit Harald Metzler, auch als Anbieter über die Internetplattform Jimdo schließt. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Kunden verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Im Falle eines Verbrauchers gelten, sofern im Nachfolgenden nicht ausdrücklich genannt, die gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Es wird Schriftform vereinbart. Dies gilt auch für ein Abgehen von diesem Gebot.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Wird ein Artikel von uns bei Jimdo eingestellt, gilt dies als verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.

(3) Die Zum Kauf beabsichtigten Waren sind im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" kommt der Kaufvertrag verbindlich zu Stande.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

(5) Um bei uns Waren bestellen zu können, muss der Kunde zuvor bestätigen, unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung und unsere Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiert sowie die Widerrufsbelehrung zur Verfügung gestellt bekommen zu haben.

§ 3 Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung.

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Informationen auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

(4) Die Anfertigung des individualisiert gestalteten Artikels nach Ihren Vorgaben erfolgt nach Zahlungseingang.

(5) Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Muster und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht. Sie erhalten lediglich eine nicht exklusive, zeitlich unbegrenzte Werknutzungsbewilligung, die auf das Vertragsgebiet Österreich begrenzt ist. Das Bearbeitungsrecht bleibt immer bei uns.


§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, sowie allfälliger Lieferkosten, unser Eigentum.

§ 5 Haftung

(1) Wir übernehmen keine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch Gebrauch der von uns vertriebenen Gegenstände entstehen, für den diese nicht vorgesehen sind. Die Verkaufsgegenstände dienen der Dekoration. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Kleinteile von Kindern verschluckt werden können und von diesen fernzuhalten sind.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 7 Datenschutz und Zustimmung nach § 107 TKG

Wir nehmen den Datenschutz sehr ernst und halten uns an die Bestimmungen des DSG2000. Sie stimmen zu, dass Ihre personenbezogenen Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen, Telefonnummern, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Auftraggebers sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zu uns bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automatiosunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail, Telefax oder Brief widerrufen werden. Näheres entnehmen sie unserer Datenschutzerklärung.

(2) Weiters willigen Sie ein, von uns Nachrichten iSd § 107 Telekommunikationsgesetz zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.

§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist 5163 Mattsee, soweit Sie nicht Verbraucher sind.

(3) Für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten zwischen uns und dem Kunden wird das sachlich zuständige Gericht der Landeshauptstadt Salzburg vereinbart. Ist der Kunde Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 9 Salvatorische Klausel

Soweit Bedingungen der oben aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, sind die übrigen Bedingungen weiterhin wirksam. Die unwirksame Bedingung wird durch eine Regelung ersetzt, die den gesetzlichen Bestimmungen entspricht und der unwirksamen Regelung wirtschaftlich sinnvoll am nächsten kommt.

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II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Harald Metzler
PAPIERart-ARTpapier
Passauerstraße 13
5163 Mattsee
Österreich

Mobil: 0043 (0) 676 4863872 oder 0043 (0) 676 4401811
E-Mail: office@papierart.at

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite. Das tatsächliche Produkt kann von Vorschaubildern auf unserer Website oder Bildern im dazugehörigen Online-Shop abweichen.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss, erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren

7.1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.